
In der Schweiz gleicht die Arbeitslosenversicherung einen Teil des entgangenen Einkommens aus, wenn eine Person arbeitslos wird oder einen unfreiwilligen Rückgang ihrer Tätigkeit erleidet.
Die Auszahlung der Entschädigung erfolgt jedoch nicht automatisch. Die versicherte Person muss mehrere gesetzliche Voraussetzungen erfüllen.
Was sind die wichtigsten Voraussetzungen?
Für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung muss namentlich ein Arbeitsausfall vorliegen und es müssen genügend Beiträge entrichtet worden sein:
- Ganz oder teilweise arbeitslos sein: Die Person muss eine Stelle suchen und einen tatsächlichen Ausfall an Arbeit und Lohn von mindestens zwei aufeinanderfolgenden Tagen erlitten haben. Sie muss auch die obligatorische Schule abgeschlossen haben und das Referenzalter der AHV noch nicht erreicht haben.
- Genügend Beiträge entrichtet haben: Grundsätzlich muss innerhalb der letzten zwei Jahre während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige unselbstständige Erwerbstätigkeit ausgeübt worden sein. Unter bestimmten Voraussetzungen können in einem EU- oder EFTA-Staat zurückgelegte Zeiten angerechnet werden. Das Gesetz sieht auch Ausnahmen vor, namentlich nach einem Studium, einer Krankheit, einem Unfall, einer Mutterschaft oder einer ehelichen Trennung.
Verfügbar sein und aktiv eine Stelle suchen
Die versicherte Person muss auch rasch eine Tätigkeit aufnehmen können und die von der Arbeitslosenversicherung verlangten Schritte einhalten:
- Vermittlungsfähig sein: Die Person muss bereit, in der Lage und rechtlich befugt sein, rasch eine zumutbare Arbeit anzunehmen, die mindestens 20 % einer normalen Tätigkeit entspricht. Sie muss auch an den Wiedereingliederungsmassnahmen teilnehmen können. Ausländerinnen und Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung müssen grundsätzlich in der Schweiz wohnen und über eine Arbeitsbewilligung verfügen.
- Sich anmelden und die Stellensuche nachweisen: Die arbeitslose Person muss sich beim regionalen Arbeitsvermittlungszentrum anmelden, eine Arbeitslosenkasse wählen und die verlangten Kontrollen einhalten. Sie muss namentlich nachweisen können, dass sie ab der Ankündigung der Kündigung aktiv eine Stelle sucht.
Sind diese Voraussetzungen erfüllt, muss ein Antrag auf Arbeitslosenentschädigung gestellt werden. Der Anspruch beginnt grundsätzlich nach dem Ende des Vertrags, sobald die Kündigungsfrist abgelaufen ist. Unser Beitrag über juristische KI für Privatpersonenerklärt auch, wie ein juristisches Tool vorsichtig genutzt werden kann.
Rechtsquellen
Bundesrecht:
- Art. 114 BV (principe constitutionnel d'une compensation appropriée de la perte de gain et assurance obligatoire des travailleurs)
- Art. 7 LACI (catalogue des prestations de l'assurance-chômage, y compris l'indemnité de chômage ordinaire)
- Art. 8 al. 1 LACI (conditions cumulatives pour le droit à l'indemnité journalière : chômage, perte de gain, domicile, âge de référence, période de cotisation, aptitude au placement et contrôle)
- Art. 10 LACI (définitions légales de la personne au chômage total ou partiel et obligation de s'inscrire auprès de l'office de placement)
- Art. 11 LACI (cité dans l'arrêt du TF 8C_331/2018 (remarque : cette décision a plus de deux ans ; sa pertinence juridique devrait être vérifiée) ; Art. 8 al. 1 let. b LACI ) (perte de gain imputable et exclusion des périodes couvertes par un droit au salaire)
- Art. 12 LACI(angeführt inATF 115 V 448 (remarque : cette décision a plus de deux ans ; sa pertinence juridique devrait être vérifiée) ; arrêt du TF C_119/99 (remarque : cette décision a plus de deux ans ; sa pertinence juridique devrait être vérifiée)) (exigence du domicile ou du séjour effectif en Suisse et autorisations de séjour requises pour les étrangères et étrangers)
- Art. 13 LACI (cité notamment dans ATF 131 V 222 (remarque : cette décision a plus de deux ans ; sa pertinence juridique devrait être vérifiée) ; ATF 132 V 196 (remarque : cette décision a plus de deux ans ; sa pertinence juridique devrait être vérifiée) ; arrêt du TF 8C_332/2011 (remarque : cette décision a plus de deux ans ; sa pertinence juridique devrait être vérifiée)) (obligation de remplir au moins douze mois de cotisation durant le délai-cadre)
- Art. 14 AVIG (angeführt in Urteil des BGer 8C_26/2011 (Hinweis: Dieser Entscheid ist älter als zwei Jahre; seine rechtliche Aktualität sollte geprüft werden)) (gesetzliche Gründe der Befreiung von der Beitragszeit)
- Art. 15 Abs. 1 AVIG (angeführt in Urteil des BGer 8C_331/2018 (Hinweis: Dieser Entscheid ist älter als zwei Jahre; seine rechtliche Aktualität sollte geprüft werden) ; Urteil des BGer C_119/99 (Hinweis: Dieser Entscheid ist älter als zwei Jahre; seine rechtliche Aktualität sollte geprüft werden)) (Begriff der Vermittlungsfähigkeit: Bereitschaft, Fähigkeit und Recht, eine zumutbare Arbeit anzunehmen)
- Art. 20 LACIundArt. 29 OACI (freie Wahl der Arbeitslosenkasse, Antragsformular und unerlässliche Belege)
Bundesgerichtliche Rechtsprechung:
- ATF 115 V 448 (die Voraussetzung des tatsächlichen Aufenthalts in der Schweiz verlangt die tatsächliche physische Anwesenheit und den Mittelpunkt der Lebensbeziehungen auf schweizerischem Gebiet) (Hinweis: Dieser Entscheid ist älter als zwei Jahre; seine rechtliche Aktualität sollte geprüft werden)
- Urteil des BGer 8C_331/2018 (die Vermittlungsfähigkeit ist eine unteilbare Voraussetzung, die die Fähigkeit und den Willen verlangt, eine Stelle von mindestens 20 % zu besetzen, sowie das Vorliegen eines tatsächlichen Arbeitsausfalls) (Hinweis: Dieser Entscheid ist älter als zwei Jahre; seine rechtliche Aktualität sollte geprüft werden)
- Urteil des BGer C_119/99 (strenge Abhängigkeit der Vermittlungsfähigkeit und des Entschädigungsanspruchs vom Besitz einer gesetzlichen Arbeitsbewilligung für ausländische Staatsangehörige) (Hinweis: Dieser Entscheid ist älter als zwei Jahre; seine rechtliche Aktualität sollte geprüft werden)
- ATF 132 V 196(Hinweis: Dieser Entscheid ist älter als zwei Jahre; seine rechtliche Aktualität sollte geprüft werden) undATF 131 V 222 (Hinweis: Dieser Entscheid ist älter als zwei Jahre; seine rechtliche Aktualität sollte geprüft werden) (Voraussetzungen der Anrechnung von in der Europäischen Union zurückgelegten Beitragszeiten und Grundsatz der letzten beitragspflichtigen Beschäftigung in der Schweiz)
- BGE 104 V 207 (grundlegendes Erfordernis eines tatsächlichen Arbeitsmangels; der blosse Verzicht auf einen Lohn für eine produktive Tätigkeit begründet keinen Leistungsanspruch) (Hinweis: Dieser Entscheid ist älter als zwei Jahre; seine rechtliche Aktualität sollte geprüft werden)